Aralsee und Probleme der Wasserressourcen in Zentralasien

Position der Republik Usbekistan in der Frage einer vernünftigen Nutzung der Wasserressourcen in Zentralasien

Derzeit ist eine vernünftige Nutzung der natürlichen Ressourcen, vor allem der hydroenergetischen Ressourcen, ein sehr ernsthaftes Problem der Region Zentralasien.
Das unterschiedliche und nicht eindeutige Vorgehen in diesem Bereich ist störend für die Entwicklung, führt zu Konfliktsituationen und manchmal zu Umweltkatastrophen. Als Beispiel kann das Schicksal des Aralsees angeführt werden, dessen Austrocknung nicht nur für die Völker Zentralasiens, sondern auch für die gewaltige Subregion und sogar für ganz Eurasien tragische Auswirkungen hat.

Die Austrocknung des Aralsees hat die eigentliche Lebensgrundlage im Aralbecken ruiniert und ein chronisches Defizit an Bewässerungs- und reinem Trinkwasser mit sich gebracht. Die Salz- und Staubstürme, die sich auf der Oberfläche der entblößten Seefläche bilden, vernichten die Ernten und die Pflanzenwelt. Gewaltigen wirtschaftlichen Schaden erlitten der Fischfang, die Jagdbetriebe. Schaden entstand ebenfalls durch die zurückgegangene Produktivität der Weidewirtschaft und der Ernteerträge der angebauten Kulturen.

In der Rede des Präsidenten der Republik Usbekistan Islam Karimov auf der 48. und 50. Sitzung der UN-Vollversammlung war konstatiert worden, dass die „Aralkrise eine der größten ökologischen und menschlichen Katastrophen in der Geschichte der Menschheit ist, die sich auf Dutzende Millionen von Menschen im Seeeinzugsgebiet auswirkt“.

Die Wasserressourcen des Einzuggebietes des Aralsees entstehen aus erneuerbarem Oberflächen- und Grundwasser natürlicher Herkunft sowie von im Ergebnis wirtschaftlicher Tätigkeit entstehendem Rücklaufwasser. Alle Wasserressourcen der Region gehören zu den Einzugsgebieten der Flüsse Syrdarja und Amudarja.

Im Falle einer Veränderung des laufenden Zustands der Wasserressourcen der grenzüberschreitenden Quellen können die Länder Zentralasiens bei einer Bevölkerung von mehr als 50 Millionen mit einer noch gewaltigeren ökologischen Katastrophe sowie mit Problemen bei der Versorgung der Bevölkerung und der Landwirtschaft der Länder der Region mit Trink- und Schmelzwasser, mit einer dem System innewohnenden Dürre und allen sich daraus ergebenden Folgen konfrontiert werden.

Alle Entscheidungen zur Nutzung des Wasserlaufs der grenzüberschreitenden Flüsse, darunter beim Bau von hydroenergetischen Anlagen dürfen keinesfalls der Umwelt schaden und die Interessen der Bevölkerung der Länder in den angrenzenden Gebieten beeinträchtigen. Es muss betont werden, dass es um die Nutzung der Ressourcen und der Wasserläufe der grenzüberschreitenden Flüsse geht, die über die Jahrhunderte hinweg den lebenswichtigen Bedarf der am Abfluss dieser Flüsse gelegenen Staaten und dort lebenden Völker abgedeckt haben.


Auf eine vernünftige Nutzung der Ressourcen der grenzüberschreitenden Flüsse verweisen die UN-Konventionen über die Einschätzung der Auswirkung auf die Umwelt im grenzüberschreitenden Kontext vom 25. Februar 1991, zum Schutz und zur Nutzung der grenzüberschreitenden Wasserläufe und der internationalen Seen vom 17. März 1992 und über das Nutzungsrecht der internationalen Wasserläufe vom 21. Mai 1997, die dazu verpflichten, die „Gewährleistung der Nutzung der grenzüberschreitenden Gewässer auf vernünftige und gerechte Weise und auf gerechtfertigter Grundlage unter besonderer Beachtung ihres grenzüberschreitenden Charakters bei der Umsetzung der Tätigkeit mit bestehenden oder möglichen grenzüberschreitenden Folgen“ zu prüfen.

Falls Schaden zugefügt wird, müssen alle Maßnahmen zur Beseitigung bzw. Reduzierung eines solchen Schadens ergriffen und erforderlichenfalls die Frage einer Entschädigung gestellt werden.

In den UN-Beschlüssen wird unterstrichen, dass die „Staaten des Wasserlaufs auf der Grundlage der souveränen Gleichheit, der territorialen Integrität, des gegenseitigen Vorteils und der Gewissenhaftigkeit zusammenarbeiten“.

Gemäß diesen grundlegenden Forderungen der UN-Konventionen müssen Garantien vonseiten angesehener internationaler Experten dahingehend gegeben werden, dass die Errichtung von hydroenergetischen Objekten in der Region irreversible ökologische Folgen hat und dass die entstandene Bilanz der Nutzung des Wasserlaufs der grenzüberschreitenden Flüsse durch alle Staaten im Einzugsgebiet dieser Flüsse nicht verletzt wird. Die Machbarkeitsstudie zu neuen hydrotechnischen Objekten in den Einzugsgebieten der grenzüberschreitenden Flüsse muss durch neutrale internationale Wirtschaftsprüfer in verbindlicher Form objektiv begutachtet werden.

Eine ähnlich prinzipielle Haltung beziehen die Weltbank und die Asiatische Entwicklungsbank. Und in Usbekistan äußert man die Hoffnung, dass die Position dieser hoch angesehenen internationalen Finanzstrukturen auch für andere Organisationen und Staaten beispielgebend sein wird, wodurch letztendlich die sozialökonomische Sicherheit und die Stabilität in der Region gefestigt werden können.

Die investierenden Länder, die an der Realisierung solcher Projekte teilnehmen wollen, müssen ebenfalls die notwendige Einhaltung dieser Bedingungen beachten.

Diese Position ist keine Erklärung besonderer Rechte Usbekistans auf vorrangige Nutzung der Wasserressourcen der grenzüberschreitenden Flüsse. Die Position Usbekistans entspricht nicht nur voll und ganz den Normen des Völkerrechts und den Vorschriften auf diesem Gebiet, sondern lässt sich, was sehr wichtig ist, von diesen auch leiten.

Jedes Land hat ein Recht auf Umsetzung von Projekten zur Nutzung der Ressourcen der grenzüberschreitenden Flüsse, einschließlich des Baus von hydrotechnischen Anlagen, jedoch unter der Bedingung eines gründlichen unabhängigen technisch-ökonomischen und ökologischen Gutachtens im Sinne der Prinzipien der Transparenz und der umfassenden Informiertheit der interessierten Parteien.

Dabei sind zwei sehr wichtige Konditionen zu beachten. Erstens – es darf keine Absenkung des Standes des Wasserlaufs für die Länder zugelassen werden, die unterhalb des Abflusses gelegen sind. Zweitens – die ohnehin schwankende ökologische Sicherheit der Region darf nicht verletzt werden.

Usbekistan wird seinerseits weiterhin konsequente Maßnahmen zur Sicherung der Wasser- und Energiebilanz in der Region ergreifen, um Frieden und Stabilität zu erhalten und die Sicherheit in Zentralasien zu stärken.


Taschkent
21 Oktober 2008

Pressedienst des Außenministeriums
der Republik Usbekistan